„arabischer Frühling“

 
Revolution in der arabischen Welt
 
 
Anmerkung: Für eine detaillierte, länderspezifische Beschreibung bitte die einzelnen Kapitel im Menu anklicken.
Zunächst eine kleine, allgemeine Einleitung in meine Gedankenwelt zu diesem Thema:
 „Der arabische Frühling bezeichnet eine im Dezember 2010 beginnende Serie von Protesten, Aufständen und Revolutionen, in der arabischen Welt, welche sich, ausgehend von der Revolution in Tunesien, in etlichen Staaten im Nahen Osten (Arabische Halbinsel) und in Nordafrika gegen die dort autoritär herrschenden Regime und die politischen und sozialen Strukturen dieser Länder richten.“ <– so definiert es Wikipedia.
 Der arabische Frühling bezeichnet einen „Virus“, der sich von einem Land zum anderen in rasanter Geschwindigkeit, mit vielen Todesfällen und unvorhersehbaren Langzeitschäden ausbreiten wird. <– so definiere ich es.
Wobei ein Virus nicht immer nur Negatives auslöst – denn wenn man ihn erst einmal besiegt hat und mehr über ihn erfahren hat, kann er einem nicht mehr schaden und man lernt vielleicht sogar daraus.
Den Anstoß für diese Welle der Revolution, oder besser noch für diesen Revolutions-Tsunami, hat Tunesien geliefert, doch die eigentliche „Verbreitung“ fand erst durch die Medien statt und konnte nur deshalb so extrem werden.
Mögen die Grundgedanken der Proteste die gleichen gewesen sein – so sind die jeweiligen Länder noch lange nicht gleich betroffen gewesen. Weder politisch noch sozial.
Ohne die unendlichen Hetzkampagnen der Medien und die Veröffentlichung von jedem, wirklich jedem einzelnen, noch so widerlichen und ungeprüften Amateurvideo, ohne die Publizierung aller noch so unschönen Bilder und Tonaufnahmen, wäre es NICHT so weit gekommen und die Weltöffentlichkeit hätte keine vorgegebene Stellung bezogen.
Hinsichtlich der Tatsache, dass ein Land zunächst versuchen sollte, seine Probleme intern zu lösen, gab es trotzdem zwei weitere „Hauptteilnehmer“ am arabischen Frühling:
  1. westliche Industriestaaten
  2. internationale Medien
Welche wiederum nur zwei „Hauptgründe“ für ihre Intervention haben:
  1. finanzielle Interessen (Macht und Geld)
  2. wirtschaftliche Interessen (Öl)
Man prangert an, dass bestimmte Diktatoren viel zu lange im Amt waren, viel zu wenig Neuerungen gebracht haben, Korruption verbreiteten, das Volk unterdrückten.
Nun, angenommen dies würde auf jeden von ihnen zutreffen, so tut er dies schon lange. Wieso also erst das große Interesse am Geschehen, wenn die jeweilige Bevölkerung gerade dabei ist, sich selbst für Reformen einzusetzen?
Nun, man könnte fast denken, dass beispielsweise Ägypten einen verlockenden Absatzmarkt für künftige, westliche Investoren oder Exporteure darstellen könnte. Aufgrund der verbreiteten Armut gäbe es eine Menge an billigen Arbeitskräften, die zur Verfügung stehen würden und auch die beträchtliche Landfläche macht einen großen Anreiz aus.
Libyen – sehr reich an Öl – würde wohl noch besser ins Bild passen… und als Bonus für solch wirtschaftsfördernde Investitionen erreicht man gleich noch eine Abhängigkeit des Landes vom Westen…
 
Schaltet man abends die Nachrichten an, oder hört Radio, liest Berichte im Internet, so ist ständig die Rede von einer „Demokratisierung“, von „Freiheit“, von „Gerechtigkeit“.
Aber was genau ist eigentlich diese Demokratie, die sich angeblich alle wünschen und die der Westen unbedingt verbreiten möchte?
Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert Demokratie folgendermassen: „(griech.) Demokratie ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen. Demokratie ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht, b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d.h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z.B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).“
Unter Berufung auf eben erwähnte Definition, komme ich zu dem Schluss, dass die Intervention bestimmter Länder in die, vom arabischen Frühling betroffenen, Länder nicht gerechtfertigt ist, denn: Es wird dabei weder die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert, noch werden Minderheiten (hätte es keine gegeben, wäre es nicht zu Protesten gekommen) geschützt.
Wer Demokratie verbreiten will, muss sie zuerst selbst leben. Wer anderen Ratschläge zu den Grundgedanken einer Demokratie gibt, muss sie zunächst im eigenen Land umsetzen.
Wer sich das Recht herausnimmt, ganze Länder durch Waffengewalt zu demokratisieren, hat das Prinzip der wahren Demokratie definitiv nicht verstanden.
 
 
Der eigentliche arabische Frühling begann Ende Dezember 2010 in Tunesien und verbreitete sich dann von einem arabischen Land zum nächsten – mehr oder weniger erfolgreich.
Während die einen begründete Forderungen stellten und hauptsächlich aufgrund von wirtschaftlicher und sozialer Unzufriedenheit/Frustration auf die Straße gingen, nutzen andere die allgemeine Protestwelle für ihre eigenen Interessen.
Tunesien und Ägypten zwangen ihre Präsidenten zum Rücktritt und versuchen weiterhin die gewünschten Veränderungen durchzusetzen.
Die große Unzufriedenheit vieler arabischer Staatsbürger setzt(e) sich aus den stetig steigenden Lebensmittelpreisen, hoher Arbeitslosigkeit und aussichtslosen Zukunftschancen zusammen und mit Hilfe von Social Media, wie u.a. Facebook, versammelten sich junge Menschen zu Demonstrationen und konnten sich so viel schneller organisieren. Grundsätzlich gibt es für mich bis dahin noch nichts auszusetzen.
Wer Forderungen stellt, hat sich auch Gedanken gemacht und wer für mehr politisches Mitspracherecht, Demokratie, freie Wahlen etc. einsteht, ist im Normalfall nicht ungebildet, sondern weiss genau worum es geht. Was mich aber zu meinem eigentlichen Kritikpunkt bringt:
Aus eigener Erfahrung weiss ich, dass in Kairo letztlich nicht mehr „nur“ gebildete, junge Menschen demonstrierten, sondern jede Menge Trittbrettfahrer – aufgehetzt und verblendet durch die Medien – welche den Protesten die gewaltsamen Eskalationen brachten.
Bereits zu Beginn der tunesischen Revolution war es mein Gedanke, wenn man all dies nicht so extrem in den Medien fokussiert und gepushed hätte, wäre die Zahl der blutigen Ausschreitungen vermutlich nicht ganz so hoch gewesen und jetzt kann ich dem noch hinzufügen: hätte es auch nicht so viele Opfer gefordert.
Die Hoffnung auf Neuerung und Veränderung – in diesem Sinne also: Verbesserung – der eigenen Lage, kann in einem Menschen vieles hervorrufen und lässt ihn zu Taten schreiten, die er sonst nicht für möglich gehalten hätte.
Man findet Gleichgesinnte, motiviert sich gegenseitig und wenn sich dann noch die Medien einklinken und die Propaganda-Maschine erstmal angelaufen ist, scheint alles erreichbar zu sein.
Doch was ist jetzt?
In Tunesien läuft die Wirtschaft nur schleppend wieder an und bei den neuen, freien Wahlen kam es zu einem Sieg der Islamisten.
Ägypten hadert noch immer mit seinem alten System, denn die Wurzeln des Mubarak-Regimes liegen tief. Neuwahlen sind zwar angekündigt, jedoch herrscht bis dahin ein fast genauso korruptes Militärregime.
Libyen wurde zum weltweiten Schauplatz von extremer Grausamkeit und Brutalität und nicht nur Gaddafi und seine Söhne, sondern auch jegliche Ordnung wurden -nicht zuletzt mittels NATO- einfach ausgelöscht.
Syrien gestaltet sich aufgrund von seiner Religionsvielfalt im Lande und eigentlichen Forderungen noch komplizierter und auch wenn man derzeit innerhalb der arabischen Liga versucht, aus dem schwerwiegenden Fehler -der Toleranz von NATO Angriffen in Libyen-, zu lernen, so scheint trotzdem eine westliche Intervention schwer abwendbar und es bleibt zu hoffen, dass Syrien kein vergleichbares Schicksal wie Libyen erlangt.
Die Forderungen sind auch in anderen arabischen Ländern fast identisch. „Welches Land ist das nächste?“ fragt man sich. Rückblickend auf meine Gespräche mit Ägyptern und auch Libyern stelle ich fest, dass mir oft gesagt wurde, sie möchten so frei sein wie wir, so viele  Rechte haben wie wir. Ein transparentes, politisches System haben, dass eine freie Meinungsäußerung zulässt und in dem jede Stimme zählt. Man sagte mir: „Ihr habt doch das Internet schon gehabt, als wir nichtmal wussten, wie es geschrieben wird. Wir wollen auch freie Medien und Fortschritt erlangen, den ihr schon so lange habt.“
Es ging weiter über Rechte der Frauen, Schulsystem und so weiter. Die Mehrheit meiner Gesprächspartner orientierte sich stark an unserem „westlichen System“. Doch ist das auch richtig so?
Zumindest möchte man uns dies in den Medien weiss machen. Nachdem man mehr als ausgiebig Gaddafi’s Tod „ausschlachtete“, verschwindet Libyen nun nach und nach aus dem Fernsehen. Das Augenmerk wird jetzt auf Syrien gelenkt, damit der Orthonormalbürger nicht über eventuelle Hintergründe nachdenkt und stattdessen schön weiter auf die Propagandamaschinerie hört – welche schon längst die nächste Runde für die Durchsetzung „unserer Demokratur“ eingeläutet hat.
Würde man jetzt aber schlagartig damit aufhören die Wahrheit zu verdrehen und uns keine falschen Tatsachen mehr als Rechtfertigung für bestimmte Handlungen vorlegen, käme es wohl in so manch westlichem Land zu einem großen „Aha-Effekt“ und ganz besonders die USA wäre dann ziemlich in Erklärungsnot.
Bestes Beispiel für die enorme Relevanz der Medien im arabischen Frühling: Das Sendeverbot Al-Jazeeras‘ während der Proteste in Ägypten und ebenfalls die von Mubarak und auch Al-Assad verhängte „Informationssperre“, die sowohl Handynetze, als auch Internetverbindungen lahm legte.
Ich will dies nicht unbedingt befürworten, dennoch sollte es einem verdeutlichen, dass ohne Medienbeteiligung diese Revolutionswelle nicht derart große Wogen geschlagen hätte.
Alle aktuellen arabischen Proteste werden zunächst mal von uns im Sinne der Demokratie begrüßt.
Zu Tunesien, Ägypten und auch Libyen hörte man diverse westliche Politiker große Reden schwingen über „zugesicherte Hilfe bei der Demokratisierung“, „Unterstützung bei der Entwicklung eines Rechtssystems“, „Zusicherung von engerer Wirtschaftszusammenarbeit“ und vielen anderen Augenwischereien.
Westliche Länder stellen sich als Vorbilder für die arabische Welt dar und westliches Demokratieverständnis wird als einzig richtig angesehen. Doch: Wer hat jemals festgelegt, welches Demokratieverständnis das richtige ist? Schon Rousseau sagte, dass es eine wahre Demokratie nicht geben kann. Auch Gaddafi schrieb in seinem „Grünen Buch“, dass eine direkte Demokratie nur durch die Einbringung eines Volkskongresses im politischen Prozess möglich ist.
Indem man also das eigene System in den Himmel lobt und anderen Staaten schmackhaft machen will, stellt man sich selbst schon allein durch solche Hilfesangebote zur Demokratisierung in den Mittelpunkt, bzw. macht das andere Land indirekt von sich abhängig, indem man Strukturen vorgibt, die zwar theoretisch toll klingen, aber praktisch nirgendwo durchgesetzt werden – nichtmal im eigenen Land!
Man sollte diese neue Regierungsform, wie sie sich von ganz allein im jeweiligen Land herauskristallisieren wird, nicht mit theoretischen Ratschlägen erdrücken und sich erst recht nicht als großes Vorbild rühmen.
Anstatt immerzu auf „Demokratieverständnis“ und „Rechtsstaat“ herumzureiten und zu versuchen, anderen ein Bild von Demokratie zu geben, welches nirgendwo auf der Welt so existiert, sollte man Ägypten lieber auf die wesentlichen Dinge aufmerksam machen, die andere westliche Länder längst als eigenen Profit im Auge haben.
Etwa auf die Revitalisierung der Infrastruktur auf den großen, ungenutzten Landflächen des Landes. So würden nicht nur Großstädte wie Kairo als Ballungszentren entlastet, sondern auch Arbeitsplätze geschaffen [!im eigenen Interesse des Landes!], alternative Energiequellen und vor allem Wasser gefördert werden und die Wirtschaft bekäme einen neuen Antrieb.
In Kairo leben derzeit etwa 16 Millionen Menschen auf engstem Raum und gerade junge Menschen finden dort statt einem gesicherten Arbeitsplatz meist nur Frustration – dies führte zur direkten „Zentralisierung“ des politischen Konfliktpotenzials und wird es wahrscheinlich immer wieder, wenn Ägypten nicht am Ausbau seiner ungenutzten Landflächen arbeitet.
Statt immer weiter Forderungen zu stellen, Kulturerbe im Zuge von Ausschreitungen zu zerstören und zu plündern und nun bei kleinsten Unstimmigkeiten wieder mit dem Tahrir zu „drohen“, wäre es nun an der Zeit, die Stabilität des Landes zu sichern – um dem nächsten Präsidenten den Staatsbankrott nicht schon als Einstiegshürde aufzustellen.
Gaddafi hatte mit seinem Wasserprojekt die richtige Idee und schon weitestgehend umgesetzt, doch auch Libyens Wasserreservoirs wurden durch Luftangriffe der NATO zerstört. Dass uns dies nicht so offensichtlich eröffnet wurde, wie z.B. die lächerliche Äusserung von Ms. „hilarious“ Clinton zum Tode Gaddafis, lässt an dieser Stelle erneut die Prioritätensetzung der modernen, medialen Berichterstattung erkennen.
Der arabische Frühling, die Proteste, Ausschreitungen und sogar Bürgerkriege brachten zwar so gesehen frischen Wind in die veralteten Regierungssysteme der arabischen Halbinsel, doch während alle Welt geradezu voyeuristisch die Kämpfe zwischen den einzelnen Fronten auf den Bildschirmen verfolgte und man uns lieber verletzte und tote Menschen, Chaos und zerstörte Häuser zeigte und immer wieder die „demokratische Massenbewegung im Kampf gegen ihre Unterdrückung im Diktatoren-Regime“ lobte, wurde eine Sensibilisierung der Weltöffentlichkeit hinsichtlich des [vermutlich bald bevorstehenden] Wirtschaftskollaps dieser Staaten geschickt vertuscht.
„There is capital flight, 500 million Dollars a week are leaving the Arab world.“ sagte bereits im Juni 2011 beim Gipfeltreffen der Arabischen Banken der Finanzminister Jordaniens.
Genau aus diesem Grund plus ausbleibenden Touristen und dem langanhaltenden Arbeitsausfall verlor Ägypten allein nahezu 11 Milliarden Dollar und konnte nur durch finanzielle Unterstützung aus Saudi Arabien und den Emiraten dem Bankrott entgehen.
Auch Tunesien gab einen Rückgang des Wirtschaftswachstums auf weniger als ein Drittel im Vergleich zum Vorjahr an und Syrien verlor schon Mitte des Jahres rund 8% des Wertes seiner Währung.
Alles in allem betrachte ich den arabischen Frühling skeptisch und dennoch als historisch „einschneidendes Ereignis“ für alle betroffenen Staaten – in jeder Hinsicht.
Es gibt viel daraus zu lernen – sowohl, dass man als Volk zusammenhalten muss, um eine Verbesserung durchsetzen zu können, als auch dass alte Systeme nur langsam erneuert werden können und nicht generell alles daran negativ war.
Stabilität im Land muss oberste Priorität sein und darf, meinen Ansichten nach, nicht durch unorganisierte Ausschreitungen gefährdet werden, wenn man die Folgen nicht zumindest ungefähr abschätzen kann.
Eine Revolution ist nur dann gut, wenn sich die Mehrheit tatsächlich einig ist, realistische Ziele verfolgt werden und man bereit ist, wieder bei Null anzufangen.
Ein Staatsoberhaupt – ganz egal welcher Regierungsform – sollte zu Loyalität dem Volke gegenüber gesetzlich verpflichtet werden und mehrheitliche Interessen vertreten müssen – auch wenn diese nicht immer seinen eigenen entsprechen.
Gibt es jedoch nicht-mehrheitsbedingte Ausschreitungen von unorganisierten „Aufständischen“ und eine diplomatische Lösung scheint unmöglich – so sollte man diese Unruhen im Kern ersticken, bevor sie die Stabilität des Landes gefährden und bevor andere „Interessenten“ sich einmischen.
 
 
 

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© 2011 – by mizztroublemaker.wordpress.com

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